Unerlaubte Nebentätigkeit, ein Kündigungsgrund – und was haben Detekteien damit zu tun?

Das Arbeitsrecht besagt, dass Arbeitnehmern Nebentätigkeiten verboten sind, insofern beim Arbeitgeber hierfür berechtigtes Interesse vorliegt. Gründe sind bspw. wettbewerbsrechtlicher Art (vgl. § 60 Abs. 1 HGB) oder die Tatsache, dass die vertraglich vereinbarte Leistung des AN dem AG gegenüber aufgrund der Nebentätigkeit leidet. Solche Fälle können eine sofortige Kündigung nach sich ziehen.

Ist im Arbeitsvertrag explizit ein Verbot gegen jegliche Art der Nebentätigkeit vereinbart, so spricht hier wiederum die Berufsfreiheit, welche im GG, Art. 12 festgelegt ist, dagegen und die vertragliche Regelung kann sogar als nichtig angesehen werden. So wird deutlich, dass die unerlaubte Nebentätigkeit kein einfaches Thema ist.

Als Nebentätigkeit gilt sowohl eine selbständige Tätigkeit, ehrenamtliches Engagement, ein Zweitjob beim Hauptarbeitgeber oder aber eine Tätigkeit bei einem weiteren AG. Prinzipiell sind, wie schon im Vorfeld erwähnt, solche Beschäftigungen zunächst einmal erlaubt, ob mit oder ohne Genehmigung des AG. Allerdings gibt es, wie im Vorfeld geklärt, durchaus Gründe, die Nebentätigkeit als unerlaubt zu werten. Neben den genannten Fällen kann die Begründung für ein Verbot auch im ArbZG, dem § 3 Abs.1 des Entgeltfortzahlungsgesetzes (EFZG) oder dem BurlG gefunden werden. Für den Öffentlichen Dient sind noch weitere Vorschriften existent. Letztlich handelt es sich immer um Einzelfallregelungen, welche die Gerichte zu treffen haben.

Um die Beweisfindung der Anwälte zu unterstützen und die Chancen vor Gericht zu erhöhen, werden in Fällen des Verdachtes auf unerlaubte Nebentätigkeit oder aber bei Kündigungen, welche auf dieser basieren, häufig Detekteien eingeschaltet.

Durch qualifizierte Observationen (Beobachtungen) und verdeckte Ermittlungen weisen die Detektive Fälle von unerlaubter Nebentätigkeit nach und legen die entsprechenden Beweise in Form von schriftlichen Berichten, Video- und / oder Fotodokumentationen und Zeugenaussagen vor. Die von der Detektei vorgelegten Arbeitsergebnisse sind Beweismittel, die Auftraggeber in die Lage versetzen, eine rechtliche Auseinandersetzung vor Gericht erfolgreich zu gestalten.“

Durch Inanspruchnahme detektivischer Leistungen können fundierte Beweise geliefert werden, was dem Anwalt und dem Gericht die Arbeit erleichtert und letztlich gerechten Urteilen dienlich ist.